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EU: Pocketbikes: Kommission fordert Mitgliedstaaten zum Handeln auf

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Pocketbikes: Kommission fordert Mitgliedstaaten zum Handeln auf

Heute forderte die Europäische Kommission die Mitgliedstaaten in einem Schreiben auf, Maßnahmen zur Vermeidung schwerer Unfälle mit Pocketbikes zu ergreifen. In den vergangenen Monaten gingen bei der Kommission 10 Mitteilungen über derartige Mini-Motorräder ein, die die Mitgliedstaaten über das Schnellinformationssystem RAPEX notifiziert hatten, das im Rahmen der Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit eingerichtet worden war. Diese Pocketbikes erfüllen nicht die erforderlichen Sicherheitsnormen und werden als äußerst schwer manövrierbar angesehen; in jüngster Zeit wurden sogar mehrere Unfälle mit Todesfolge gemeldet.

Kommissionsmitglied Markos Kyprianou, der für die Bereiche Gesundheits- und Verbraucherschutz zuständig ist, äußerte sich wie folgt: ?Dass auf dem EU-Markt immer mehr preiswerte Pocketbikes angeboten werden, ist eine äußerst besorgniserregende Entwicklung. Durch ihre geringe Größe und Geschwindigkeit wirken sie auf Kinder sehr ansprechend, sie sind jedoch kein Spielzeug, sie können tödlich sein! Ich fordere die Mitgliedstaaten dringend dazu auf, die Verbraucher auf die Gefahren dieser Mini-Motorräder aufmerksam zu machen, mehr Pocketbikes zu überprüfen und die Rücknahme unsicherer Produkte vom Markt zu gewährleisten.?

Günter Verheugen, der für das Ressort Unternehmen und Industrie zuständige Vizepräsident der Kommission, fügte hinzu: ?Die zunehmende Zahl von Unfällen mit diesen mit einem Verbrennungsmotor ausgerüsteten Miniatur-Rennmotorrädern schlechter Qualität erfüllt uns mit Sorge. Für die Sicherheit der Verbraucher und die Glaubwürdigkeit Europas ist eine Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission von entscheidender Bedeutung.?

In Anbetracht der gemeldeten Unfälle und der ernsthaften Gefährdung der Verbraucher hat die Kommission die Mitgliedstaaten schriftlich aufgefordert, sofort alles Nötige zu unternehmen, um die Sicherheit der Verbraucher zu schützen, etwa:

Leitlinien für die Behörden, die für die Marktaufsicht in den Bereichen Maschinen, Verbraucherschutz, Zoll und Straßenverkehrssicherheit zuständig sind, herauszugeben;
Hersteller, Importeure und Händler zu beraten;
Informationen für die Öffentlichkeit bereitzustellen;
Stichproben zu nehmen und Pocketbikes zu überprüfen;
die Rücknahme unsicherer Produkte vom Markt zu gewährleisten.
Insbesondere hat die Kommission die Mitgliedstaaten dazu aufgefordert, ihre Marktaufsichtsbehörden in der Frage der Pocketbikes ermitteln zu lassen und die Kommission und die anderen Mitgliedstaaten bis Ende Dezember 2006 über die Ergebnisse zu informieren. Eine Zusammenfassung dieser Berichte wird der Gruppe zur administrativen Zusammenarbeit im Bereich der Maschinen-Richtlinie sowie dem Produktsicherheits-Ausschuss vorgelegt.

Die Kommission hat die Mitgliedstaaten, die bereits Erkenntnisse über den Pocketbikes-Markt gewonnen haben, gebeten, Informationen über die wichtigsten festgestellten Mängel und Verstöße bereitzustellen. Sie wird den Mitgliedstaaten so bald wie möglich eine Zusammenfassung dieser Informationen übermitteln.

Hintergrund

In den letzten Monaten hat die Zunahme der auf dem europäischen Markt angebotenen preiswerten Mini-Motorräder die Kommission in Alarmbereitschaft versetzt. Bei diesen Produkten handelt es sich um Miniaturausgaben von normalen Motorrädern mit eingebauten Verbrennungsmotoren. Mehrere Mitgliedstaaten haben schwere oder gar tödliche Unfälle mit solchen Fahrzeugen gemeldet und gravierende Auslegungs- und Konstruktionsmängel festgestellt. Darüber hinaus werden die Pocketbikes häufig auf öffentlichen Straßen benutzt, obwohl dies verboten ist.

Die Kommission betrachtet diese Produkte nicht als Spielzeug, da sie nicht zur Verwendung durch Kinder unter 14 Jahren ausgelegt oder bestimmt sind. Sie fallen auch nicht unter die gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften über die Typgenehmigung für zweirädrige oder dreirädrige Kraftfahrzeuge.

Für Pocketbikes gilt das EU-Recht über Maschinen (Richtlinie 98/37/EG) und elektromagnetische Verträglichkeit (Richtlinie 2004/108/EG); daher müssen sie die entsprechenden Gesundheitsschutz- und Sicherheitsanforderungen sowie die Konformitätsbewertungsverfahren erfüllen. Darüber hinaus gelten bestimmte Vorschriften des Gemeinschaftsrechts über die allgemeine Produktsicherheit (Richtlinie 2001/95/EG), da es sich bei diesen Fahrzeugen um für den Verbraucher bestimmte Produkte handelt.
Den Brief für die Mitgliedstaaten finden Sie unter folgender Internet-Adresse
http://ec.europa.eu/enterprise/mechan_equipment/machinery/guide/content.htm

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