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OLG Frankfurt a.M. (6 U 187/07): Anforderungen an Preishinweise bei sog. „Kostenfallen“

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OLG Frankfurt a.M.: Anforderungen an Preishinweise bei sog. "Kostenfallen"
(Urteil vom 04.12.2008 – 6 U 187/07)

Werden im Internet kostenpflichtige
Angebote unterbreitet, bei denen der durchschnittlich verständige Internetnutzer
wegen der Art dieses Angebots und wegen der weiteren Umstände seiner
Präsentation mit einer Kostenpflichtigkeit nicht rechnet (sog. "Kostenfalle"),
sind an den erforderlichen Hinweis auf die Kostenpflichtigkeit (§ 1 Abs. 1 und
Abs. 6 S. 2 PAngV; § 5 UWG) erhöhte Anforderungen zu stellen; diese
Anforderungen sind im Streitfall nicht erfüllt.
http://www.jurpc.de/rechtspr/20090157.htm

 

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